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Europäisches Patent · EP4146370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4146370
Anmeldenummer
EP21745246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2021
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
10.07.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 45/14 (2006.01)
F01M 13/04 (2006.01)
Priorität
DE 102020117515 02.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/067956 30.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/003003 06.01.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  3. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUHNERT, Gerhard

78048 Villingen-Schwenningen, DE

UEBERSOHN, Lars

78050 Villingen-Schwenningen, DE

STENGEL, Patrick

78112 St. Georgen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.