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Europäisches Patent · EP4146370 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4146370
- Anmeldenummer
- EP21745246
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 10.07.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 45/14 (2006.01)F01M 13/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020117515 02.07.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/067956 30.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/003003 06.01.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUHNERT, Gerhard
78048 Villingen-Schwenningen, DE
UEBERSOHN, Lars
78050 Villingen-Schwenningen, DE
STENGEL, Patrick
78112 St. Georgen, DE
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