FAHRZEUGSITZPOSITIONSEINSTELLSYSTEM
Europäisches Patent · EP4146498 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4146498
- Anmeldenummer
- EP21867508
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B60N 2/02 (2006.01)B60N 2/00 (2006.01)B60N 2/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202063076029 P 09.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/049455 08.09.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/055989 17.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SVITAK, Tylor
MOLINE, Illinois 61244, US
EVANS, Eric
DAVENPORT, Iowa 52806, US
NAIR, Vikram
BETTENDORF, Iowa 52722, US
LINNBERG, Jeffrey
BLUE GRASS, Iowa 52726, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.