SEIL
Europäisches Patent · EP4146858 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4146858
- Anmeldenummer
- EP21799566
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D07B 1/06 (2006.01)
- Priorität
- TR 202007231 08.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2021/050218 12.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/225545 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Türkisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Celik Halat Ve Tel Sanayi Anonim Sirketi
Kartepe/Kocaeli, TR
Erfinderin/Erfinder
KARABOCEK, Ismet
Kartepe/Kocaeli, TR
KOSELER, Riza
Kartepe/Kocaeli, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.