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Europäisches Patent · EP4146879 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4146879
- Anmeldenummer
- EP21724042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E04F 15/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 20173023 05.05.2020DE 202020102526 U 05.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/053774 05.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/224810 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Eschlbeck, Franz
83209 Prien am Chiemsee, DE
Erfinderin/Erfinder
Eschlbeck, Franz
83209 Prien am Chiemsee, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.