SYSTÈME DE REFROIDISSEMENT, SYSTÈME DE CLIMATISATION, ENSEMBLE MOTEUR ET PROCÉDÉS ASSOCIÉS
Europäisches Patent · EP4146996 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4146996
- Anmeldenummer
- EP21732956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 18.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 03.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F25J 1/00 (2006.01)F25B 9/14 (2006.01)F25J 1/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 2004428 05.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2021/050768 04.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/224574 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 01.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 05.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GERMAIN ET MAUREAU, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2024
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
VERNET, Jean-Philippe Georges
69003 Lyon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.