UHRGLAS MIT EINEM DEKORATIVEN ELEMENT
Europäisches Patent · EP4147095 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4147095
- Anmeldenummer
- EP21723192
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 26.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G04B 47/04 (2006.01)A44C 17/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020112541 08.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/061341 29.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/224117 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 12.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2025
- 28.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2025
- 26.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.