EINGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4147118 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4147118
- Anmeldenummer
- EP21727371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 18.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G06F 3/0338 (2013.01)G06F 3/0354 (2013.01)G06F 3/01 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2020/062451 05.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/061565 03.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/224181 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 30.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 10.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2024
- 18.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.