DREIDIMENSIONALER ABZWEIGLEITUNGSKOPPLER
Europäisches Patent · EP4147300 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4147300
- Anmeldenummer
- EP21715016
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 26.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01P 5/22 (2006.01)H01P 1/18 (2006.01)
- Priorität
- US 202016867067 05.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/020624 03.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/225678 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Raytheon Company
Waltham, MA 02451-1449, US
Erfinderin/Erfinder
HARPER, Elicia, K.
Chelsea, Massachusetts 02150, US
LAIGHTON, Christopher, M.
Boxborough, Massachusetts 01719, US
COLOMB, Francois, Y.
Westford, Massachusetts 01886-4049, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.