CHARRUE RÉVERSIBLE AVEC UN SYSTÈME DE BLOCAGE D'UNE ROUE COMBINÉE
Europäisches Patent · EP4147547 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4147547
- Anmeldenummer
- EP22194499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2022
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A01B 3/46 (2006.01)A01B 63/22 (2006.01)A01B 3/426 (2006.01)A01B 73/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2109506 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUCROQUET, Frédéric
44110 VILLEPOT, FR
MOREL, Mickaël
35470 BAIN DE BRETAGNE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.