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Europäisches Patent · EP4147571 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4147571
Anmeldenummer
EP22190593
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2022
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
18.12.2024
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 85/01 (2006.01)
A01K 85/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021137315 25.08.2021
JP 2022054003 29.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 29.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

  3. 18.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

GLOBERIDE, Inc.

Globeride, Inc.

14-16 Maesawa 3-chome, Higashikurume-shi Tokyo 203-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

YAGI, Hiroshi

Higashi Kurume-shi, 203-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.