AEROSOLERZEUGER
Europäisches Patent · EP4147589 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4147589
- Anmeldenummer
- EP21799973
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/46 (2020.01)A24F 40/50 (2020.01)A24F 40/485 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- CN 202021836004 U 28.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/092571 10.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/223762 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Zhao, Hexiang
Shanghai 201615, CN
Erfinderin/Erfinder
Zhao, Hexiang
Shanghai 201615, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.