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Europäisches Patent · EP4147681 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4147681
Anmeldenummer
EP22191182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2009
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
24.09.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61F 2/954 (2013.01)
A61F 2/856 (2013.01)
Priorität
US 194346 P 25.09.2008
Abgezweigt von
EP09816963
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOURANG, Henry

Turlock, 95382, US

KHORSANDI, Mehran

Los Angeles, 90048, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.