PATIENTENSCHNITTSTELLE UND BEHANDLUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4147737 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4147737
- Anmeldenummer
- EP22184421
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2015
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 17.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/06 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP15159272
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LANG, Bernd
82166 Gräfelfing, DE
KIRCHBERGER, Andreas
83714 Miesbach, DE
NICKOL, Johannes
96342 Neukenroth, DE
ROTHFUSS, Jens
80807 München, DE
BURZ, Sebastian
87656 Germaringen, DE
EIBL, Robert
83646 Bad Tölz, DE
BAYER, Christian
82377 Penzberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.