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Europäisches Patent · EP4147739 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4147739
Anmeldenummer
EP21822758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2021
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
25.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
A61M 25/01 (2006.01)
Priorität
JP 2020102078 12.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/012980 26.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/250980 16.12.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ITO, Takashi

Fujinomiya-shi, Shizuoka 418-0015, JP

YAMAMOTO, Keiichiro

Elkton, Maryland 21921, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.