FÜHRUNGSDRAHT

Europäisches Patent · EP4147743 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4147743
Anmeldenummer
EP20934453
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2020
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
30.10.2024
Schutz endet spätestens
07.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61M 25/09 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/018652 08.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/224984 11.11.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 13.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2025

  3. 10.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  4. 30.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

ASAHI INTECC CO., LTD.

Asahi Intecc Co., Ltd.

3-100, Akatsuki-cho, Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

Erfinderin/Erfinder

USHIDA, Keisuke

Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

KASHIWAI, Masahiro

Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.