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Europäisches Patent · EP4147809 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4147809
- Anmeldenummer
- EP21940856
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 28/04 (2006.01)C23C 30/00 (2006.01)C23C 14/02 (2006.01)C23C 14/06 (2006.01)C23C 14/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/019380 21.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/244242 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIKIJI, Masahito
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
KOBAYASHI, Fumiyoshi
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
YAMANISHI, Takato
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
OKUNO, Susumu
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
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