BEFESTIGUNGSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP4147822 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4147822
- Anmeldenummer
- EP22195069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2022
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B25B 23/00 (2006.01)B25B 21/00 (2006.01)B25B 23/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021149655 14.09.2021JP 2021149656 14.09.2021JP 2021149657 14.09.2021JP 2022067701 15.04.2022JP 2022067704 15.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OSAWA, Yusuke
Tokyo, 103-8502, JP
TAKEUCHI, Kazuya
Tokyo, 103-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.