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Europäisches Patent · EP4147920 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4147920
Anmeldenummer
EP22193524
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.2022
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
31.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B60S 9/08 (2006.01)
G05G 1/08 (2006.01)
Priorität
US 202117472775 13.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CORNELIUS, Kevin

Michigan, 49423, US

HERWEYER, Craig

Michigan, 49423, US

ANDERSON, Stuart

Michigan, 49423, US

KOVACH, Miklos A.

Michigan, 49423, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.