GLEISSENSORANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4147941 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4147941
Anmeldenummer
EP22193889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.09.2022
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
04.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B61L 1/02 (2006.01)
B61L 1/16 (2006.01)
H01R 13/639 (2006.01)
Priorität
PL 43892921 10.09.2021
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 11.09.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2026

  3. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bulawa, Mariusz

81-743 Sopot, PL

Stec, Jaroslaw

81-595 Gdynia, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.