SCHIFF
Europäisches Patent · EP4147961 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4147961
- Anmeldenummer
- EP21861521
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 05.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B63B 25/16 (2006.01)F17C 13/08 (2006.01)B63B 25/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020140909 24.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/030907 24.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/045096 03.03.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
- 05.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Taichi
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
TANAKA, Hiroshi
Tokyo 105-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.