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Europäisches Patent · EP4147991 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4147991
- Anmeldenummer
- EP22193827
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2022
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B65D 51/28 (2006.01)B65D 55/02 (2006.01)B65D 51/22 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100023429 10.09.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
F. Ceredi S.p.A.
40069 Zola Predosa (BO), IT
Erfinderin/Erfinder
CEREDI, Fabio
40033 Casalecchio di Reno (BO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.