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Europäisches Patent · EP4148002 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4148002
Anmeldenummer
EP22188482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2022
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
02.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
B66F 9/075 (2006.01)
B66F 9/14 (2006.01)
Priorität
DE 102021123318 09.09.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Claus, Alexander

22303 Hamburg, DE

Hösle, Johann-Franz-Xaver

87494 Rückholz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.