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Europäisches Patent · EP4148003 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4148003
- Anmeldenummer
- EP22193260
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2022
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 22.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)B65G 1/06 (2006.01)B65G 1/137 (2006.01)B65G 47/96 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021143925 03.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 11.07.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2024
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hinocho, Gamo-gun, Shiga 5291692, JP
Hinocho, Gamo-gun, Shiga 5291692, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.