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Europäisches Patent · EP4148003 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4148003
Anmeldenummer
EP22193260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2022
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
22.05.2024
Schutz endet spätestens
30.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
B65G 1/06 (2006.01)
B65G 1/137 (2006.01)
B65G 47/96 (2006.01)
Priorität
JP 2021143925 03.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 02.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

  4. 11.07.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2024

  5. 22.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AKIYAMA, Takashi

Hinocho, Gamo-gun, Shiga 5291692, JP

YOSHINAGA, Kazuharu

Hinocho, Gamo-gun, Shiga 5291692, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.