WÄRMEPUMPENTROCKNER MIT DAMPFERZEUGER
Europäisches Patent · EP4148179 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4148179
- Anmeldenummer
- EP22192098
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2022
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 58/20 (2006.01)D06F 58/02 (2006.01)D06F 25/00 (2006.01)
- Priorität
- BE 202105697 08.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kupcak, Antonin
CZ 73942 Frýdek-Místek 8, CZ
Moll, Felix
32657 Lemgo, DE
Bußmann, Ralf
59597 Erwitte, DE
Schimke, Patrick
33330 Gütersloh, DE
Zmund, Karel
CZ 784 01 Litovel, CZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.