SCHWIMMENDE SPENDERHALTERUNG
Europäisches Patent · EP4148206 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4148206
- Anmeldenummer
- EP22175534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2022
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 14.02.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 4/12 (2006.01)C02F 1/68 (2023.01)C02F 103/42 (2006.01)
- Priorität
- US 202117300650 09.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 21.02.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- King Technology, Inc., 530 11th Avenue South, Hopkins,, Minnesota 55343, Vereinigte Staaten von Amerika → King Technology, Inc., 530 11th Avenue South, Hopkins, Minnesota 55343, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Barton, Eric
Eden Prairie, US
Swagel, Darrin M.
Minnetonka, US
Johnson, Jeffrey D.
Edina, US
Guy, David
Maple Grove, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.