RIEGELVERSCHLUSSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP4148211 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4148211
Anmeldenummer
EP22181125
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2022
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
14.02.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 17/20 (2006.01)
E05B 65/00 (2006.01)
E05C 1/08 (2006.01)
E05B 63/06 (2006.01)
Priorität
PL 43892421 10.09.2021
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 25.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

  3. 14.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

WISNIOWSKI SPOLKA Z OGRANICZONA ODPOWIEDZIALNOSCIA SPOLKA KOMANDYTOWO-AKCYJNA

Wieloglowy 153, 33-311 Wieloglowy, PL

Erfinderin/Erfinder

Fecko, Marek

33-311 Wielopole, PL

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