VENTILKERNSITZ UND VENTILKERNMODULSATZ
Europäisches Patent · EP4148306 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4148306
- Anmeldenummer
- EP22793502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2022
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/00 (2006.01)F16K 11/078 (2006.01)F16K 27/04 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- CN 202110832281 22.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/081115 16.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/000691 26.01.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Ningbo Wanhai Cartridge Technology Co., Ltd
Ningbo, Zhejiang 315558, CN
Erfinderin/Erfinder
MA, Yonghua
Ningbo, Zhejiang 315558, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.