GASVENTIL UND KOCHFELD

Europäisches Patent · EP4148308 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4148308
Anmeldenummer
EP22719194
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2022
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
13.03.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/18 (2006.01)
F16K 31/11 (2006.01)
F16K 31/44 (2006.01)
F16K 35/02 (2006.01)
F24C 3/12 (2006.01)
Priorität
CN 202110844513 26.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/CN2022/073835 25.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/005175 02.02.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  3. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

QI, Zhengsheng

Wuhu, Anhui 241000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.