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Europäisches Patent · EP4148328 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4148328
- Anmeldenummer
- EP20934335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2020
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F24C 3/12 (2006.01)F24C 15/00 (2006.01)G01P 15/02 (2013.01)H05B 47/105 (2020.01)F24C 15/04 (2006.01)F24C 15/02 (2006.01)F24C 7/08 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200055051 08.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/006335 14.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/225201 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Kyu Sub
Seoul 08592, KR
HER, Dong Hwa
Seoul 08592, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.