WÄRMETRÄGER-UMWANDLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4148332 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4148332
- Anmeldenummer
- EP20934322
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2020
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 04.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F24F 5/00 (2006.01)F24F 1/16 (2011.01)F25B 25/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/018501 07.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/224956 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUJIMOTO, Sara
Tokyo 102-0073, JP
TAKAHASHI, Hiroki
Tokyo 102-0073, JP
MOTOMURA, Yuji
Tokyo 100-8310, JP
WASHIYAMA, Hiroki
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.