TAKTKONFIGURATIONSSYSTEM UND -VERFAHREN

Europäisches Patent · EP4148531 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4148531
Anmeldenummer
EP21828796
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2021
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
23.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06F 1/08 (2006.01)
Priorität
CN 202010576988 22.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/095563 24.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/258956 30.12.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANG, Jian

Shenzhen, Guangdong 518057, CN

YANG, Jing

Shenzhen, Guangdong 518057, CN

ZHOU, Peng

Shenzhen, Guangdong 518057, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.