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Europäisches Patent · EP4148748 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4148748
- Anmeldenummer
- EP22193544
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2019
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01B 1/22 (2006.01)H01B 1/00 (2006.01)H01B 5/14 (2006.01)H05K 1/09 (2006.01)B22F 3/10 (2006.01)B22F 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018129163 06.07.2018
- Abgezweigt von
- EP19830980
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Senju Metal Industry Co., Ltd.
Tokyo 120-8555, JP
Erfinderin/Erfinder
Jiu, Jinting
Tokyo, 120-8555, JP
Takemasa, Tetsu
Tokyo, 120-8555, JP
Seino, Junko
Tokyo, 120-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.