BATTERIEKASTEN

Europäisches Patent · EP4148874 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4148874
Anmeldenummer
EP22204547
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2019
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
08.10.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 10/6556 (2014.01)
H01M 50/249 (2021.01)
H01M 10/625 (2014.01)
Priorität
CN 201822224422 U 27.12.2018
Abgezweigt von
EP19901566
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  3. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Contemporary Amperex Technology (Hong Kong) Limited

Central, Central And Western District, HK

Erfinderin/Erfinder

GU, Yanlong

Ningde, 352100, CN

JIANG, Liwen

Ningde, 352100, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.