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Europäisches Patent · EP4148957 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4148957
- Anmeldenummer
- EP21195784
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H02K 1/276 (2022.01)H02K 29/03 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LangPatent Anwaltskanzlei IP Law Firm, c/o Christian Lang, Täätschestrasse 38, Postfach 454, 3914 Blatten b. Naters
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2026
- 05.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2026
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIAO, RUEI-BIN
40852 Taichung City, TW
CHI, CHENG-TE
40852 Taichung City, TW
CHENG, ZHE-WEI
40852 Taichung City, TW
HSU, MING-CHANG
40852 Taichung City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.