VERFAHREN ZUM BETRIEB EINER BENUTZERAUSRÜSTUNG INNERHALB ODER ALS TEIL EINES TELEKOMMUNIKATIONSNETZWERKS, BENUTZERGERÄT, SYSTEM ODER TELEKOMMUNIKATIONSNETZWERK, SITZUNGSZUGANGSKONTROLLFUNKTION ODER -FUNKTIONALITÄT, PROGRAMM UND COMPUTERPROGRAMMPRODUKT

Europäisches Patent · EP4149138 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4149138
Anmeldenummer
EP21195883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2021
Veröffentlicht
15.03.2023
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
09.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H04W 12/08 (2021.01)
H04L 9/40 (2022.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Deutsche Telekom AG

Friedrich-Ebert-Allee 140, 53113 Bonn, DE

Erfinderin/Erfinder

COLOM IKUNO, Josep

2100 Korneuburg, AT

GLUDOVACZ, Dieter

2521 Trumau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.