VERDRAHTUNGSPLATTE
Europäisches Patent · EP4149205 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4149205
- Anmeldenummer
- EP21800559
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2021
- Veröffentlicht
- 15.03.2023
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H05B 3/03 (2006.01)H05B 3/10 (2006.01)H05B 3/14 (2006.01)H05B 3/20 (2006.01)B32B 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020082584 08.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/017395 06.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/225142 11.11.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OSHIMA, Takuya
Tokyo 173-0001, JP
MORIOKA, Takashi
Tokyo 173-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.