KOFFER
Europäisches Patent · EP4149317 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4149317
- Anmeldenummer
- EP21728628
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2021
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45B 3/00 (2006.01)A45B 11/00 (2006.01)A45C 11/20 (2006.01)A45C 13/40 (2006.01)A45C 15/00 (2006.01)A45B 23/00 (2006.01)A45C 5/14 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000010948 13.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/053940 10.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/229401 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.