VERFORMBARES SAUGINSTRUMENT MIT VERSETZTEM POSITIONSSENSOR
Europäisches Patent · EP4149381 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4149381
- Anmeldenummer
- EP21724781
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2021
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 34/20 (2016.01)A61B 17/24 (2006.01)A61M 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202063023486 P 12.05.2020US 202117239762 26.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/053741 04.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/229363 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHAMELI, Ehsan
Irvine, California 92618, US
FANG, Itzhak
Irvine, California 92614, US
EBRAHIMI, Babak
Irvine, California 92618, US
AKBARIAN, Fatemeh
Irvine, California 92618, US
BORJIAN, Roozbeh
Irvine, California 92618, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.