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Europäisches Patent · EP4150127 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4150127
- Anmeldenummer
- EP21728991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2021
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- C14C 15/00 (2006.01)B05B 16/00 (2018.01)C09D 175/16 (2006.01)C14B 1/58 (2006.01)C14B 7/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000010873 13.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/054102 13.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/229493 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TODESCO, Paolo
36050 Monteviale (VI), IT
TODESCO, Giorgio
36051 Creazzo (VI), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.