TRAGBARER UNTERSTAND

Europäisches Patent · EP4150175 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4150175
Anmeldenummer
EP21736589
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2021
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
23.06.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E04H 15/06 (2006.01)
E04H 15/20 (2006.01)
Priorität
GB 202009736 25.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/067411 24.06.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/260143 30.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Dometic Sweden AB

Hemvärnsgatan 15, 171 54 Solna, SE

Erfinderin/Erfinder

THELIN, Mikael

141 42 Huddinge, SE

LAWLESS, Max

Colchester, CO1 1XL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.