ELEKTRONISCHES VORHÄNGESCHLOSS
Europäisches Patent · EP4150177 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4150177
- Anmeldenummer
- EP21728270
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.05.2021
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 11.09.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 17/20 (2006.01)E05B 67/22 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- FI 20205477 13.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2021/050336 07.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/229143 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 23.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 11.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SKOGSTRÖM, Peter
80170 Joensuu, FI
HEISKANEN, Ville
80710 Kontiolahti, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.