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Europäisches Patent · EP4150250 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4150250
- Anmeldenummer
- EP21803133
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2021
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F21V 21/005 (2006.01)F21V 23/06 (2006.01)F21S 4/28 (2016.01)H02G 3/06 (2006.01)
- Priorität
- AU 2020901546 14.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2021/050448 13.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/226673 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PHILLIPS, Dean Llewllyn
Collingwood, Victoria 3066, AU
COUCH, Dominic Matthew
Kalkallo, Victoria 3064, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.