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Europäisches Patent · EP4150250 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4150250
Anmeldenummer
EP21803133
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2021
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
12.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F21V 21/005 (2006.01)
F21V 23/06 (2006.01)
F21S 4/28 (2016.01)
H02G 3/06 (2006.01)
Priorität
AU 2020901546 14.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/AU2021/050448 13.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/226673 18.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PHILLIPS, Dean Llewllyn

Collingwood, Victoria 3066, AU

COUCH, Dominic Matthew

Kalkallo, Victoria 3064, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.