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Europäisches Patent · EP4150272 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4150272
- Anmeldenummer
- EP21726952
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2021
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 10.07.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 19/00 (2006.01)F17C 3/08 (2006.01)F25B 9/12 (2006.01)
- Priorität
- FI 20205481 13.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2021/050347 11.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/229149 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLAAUWGEERS, Rob
00370 Helsinki, FI
VORSELMAN, Pieter
00370 Helsinki, FI
SALMELA, Anssi
00670 Helsinki, FI
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