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Europäisches Patent · EP4150272 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4150272
Anmeldenummer
EP21726952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2021
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
10.07.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 19/00 (2006.01)
F17C 3/08 (2006.01)
F25B 9/12 (2006.01)
Priorität
FI 20205481 13.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/FI2021/050347 11.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/229149 18.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  3. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BLAAUWGEERS, Rob

00370 Helsinki, FI

VORSELMAN, Pieter

00370 Helsinki, FI

SALMELA, Anssi

00670 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.