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Europäisches Patent · EP4150504 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4150504
Anmeldenummer
EP20726760
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2020
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
13.05.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06V 40/18 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/063471 14.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/228395 18.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Optos plc

Queensferry House Carnegie Campus Enterprise Way, Dunfermline, Scotland KY11 8GR, GB

Erfinderin/Erfinder

WAKEFORD, Peter Robert

Dunfermline KY11 8GR, GB

PELLEGRINI, Enrico

Dunfermline KY11 8GR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.