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Europäisches Patent · EP4150556 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4150556
- Anmeldenummer
- EP21724119
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2021
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 20.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G06T 3/40 (2024.01)
- Priorität
- CN 202010414770 15.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/028050 20.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/231042 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANG, Huan
Redmond, WA 98052-6399, US
FU, Jianlong
Redmond, WA 98052-6399, US
GUO, Baining
Redmond, WA 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.