FLÄCHENISOLIERSTOFF EINER DYNAMOELEKTRISCHEN MASCHINE
Europäisches Patent · EP4150739 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4150739
- Anmeldenummer
- EP21727792
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2021
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 01.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H02K 3/32 (2006.01)H02K 3/34 (2006.01)
- Priorität
- EP 20174999 15.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/062980 17.05.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/229099 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEUTSCH, Artur
94086 Bad Griesbach i. Rottal, DE
SCHÖNBAUER, Norbert
94072 Bad Füssing, DE
WEGER, Michael
94149 Kößlarn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.