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Europäisches Patent · EP4150767 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4150767
Anmeldenummer
EP21726379
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2021
Veröffentlicht
22.03.2023
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
12.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H04B 1/04 (2006.01)
Priorität
GB 202007234 15.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/062786 13.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/229037 18.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PESSA, Marko

90230 Oulu, FI

KARVONEN, Sami

90230 Oulu, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.