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Europäisches Patent · EP4150882 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4150882
- Anmeldenummer
- EP20726049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2020
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H04L 67/14 (2022.01)H04L 65/752 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/063190 12.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/228373 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM ERICSSON (PUBL)
16483 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
SUN, Bin
97753 LULEÅ, SE
INAM, Rafia
724 70 VÄSTERÅS, SE
JIN, Yifei
171 69 SOLNA, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.