KOORDINIERTE STEUERUNG DER DURCHSCHNITTLICHEN EIRP
Europäisches Patent · EP4150976 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4150976
- Anmeldenummer
- EP20935402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2020
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- H04W 52/36 (2009.01)H04W 52/34 (2009.01)H04B 17/10 (2015.01)H04W 52/08 (2009.01)H04W 52/22 (2009.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2020/050478 11.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/230777 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
TELEFONAKTIEBOLAGET LM ERICSSON (PUBL)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
WIGREN, Torbjörn
756 53 Uppsala, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.