ZERSTÄUBUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4151099 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4151099
- Anmeldenummer
- EP20935518
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2020
- Veröffentlicht
- 22.03.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/40 (2020.01)A61M 11/04 (2006.01)A61M 15/06 (2006.01)A24F 40/10 (2020.01)A24F 40/44 (2020.01)A24F 40/46 (2020.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/089824 12.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/226834 18.11.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEI, Guilin
Shenzhen, Guangdong 518102, CN
JIANG, Ru
Shenzhen, Guangdong 518102, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.